Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop www.botties.de

Paragraph 1:

(1) Die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Onlineshop“ gelten mangels einer zwischen den Parteien ausdrücklich getroffenen abweichenden Vereinbarung für alle Kauf-, Werklieferungs- und Werkverträge, die über im Onlineshop www.botties.de und allen zur Domain gehörenden Sub-Domains angebotene Waren und Leistungen mit Käufern und Bestellern geschlossen werden. Verwenden Kunden eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen, gelten diese nur dann, wenn www.botties.de der Verwendung ausdrücklich schriftlich – auch durch E-Mail – zugestimmt hat.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen www.botties.de und den Kunden unterliegen, soweit die Leistungen von www.botties.de in Deutschland erfolgen, dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erbringt www.botties.de seine Leistungen gegenüber Verbrauchern vereinbarungsgemäß an einem Ort außerhalb Deutschlands, so gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als dadurch nicht der am Ort der Leistungserbringung durch zwingende Verbraucherschutzvorschriften gewährte Schutz entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Pforzheim. Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Paragraph 2: Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung mit dem Betreff „Bestätigung deiner Bestellung bei Botties“ per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellung des Kunden (1) stellt hierbei das Angebot zum Vertragsschluss mit dem jeweiligen Inhalt des Warenkorbs dar. Die Empfangsbestätigung (Bestellbestätigung) stellt die Annahme des Angebots durch den Anbieter dar. In dieser wird der Inhalt der Bestellung zusammengefasst. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in den Sprachen: Deutsch, Englisch.

Paragraph 3: Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die im Online-Katalog angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Der Kunde trägt die im Onlinekatalog für die Lieferung der bestellten Ware jeweils angegebenen Kosten für Verpackung und Versand. Die Lieferung erfolgt ausschließlich über DHL. Bei gleichzeitigen Mehrfachbestellungen berechnet www.botties.de lediglich die tatsächlich entstehenden Versandgebühren.

(3) Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ausschließlich gegen Vorkasse. Die Vorkasse kann erbracht werden durch Banküberweisung, Sofortüberweisung, Lastschrift, Paypal sowie per Kreditkarte (VISA oder MasterCard).

Bei Banküberweisung wird die Forderung von www.botties.de binnen einer Woche ab Vertragsschluss fällig (also bei Vertragsschuss am Dienstag am Dienstag der darauffolgenden Woche).

4) Bei Zahlungsverzug des Kunden kann www.botties.de bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten.
Zahlt der Kunde per Lastschrift, so trägt er – wenn die Lastschrift aus Gründen nicht ausgeführt wird, die in seiner Einfluss-Sphäre liegen und von ihm zu vertreten sind – die durch die Nichtausführung der Lastschrift www.botties.de entstehenden Bankgebühren.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung der im Onlineshop bestellten Waren und Leistungen erfolgt an die vom Kunden bei Bestellung verbindlich angegebene Lieferadresse.

(2) Für den Übergang der Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Waren gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 447, 474 BGB.

(3) Übt der Kunde das ihm gesetzlich zustehende Widerrufsrechts aus, trägt er die Kosten der Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware vertragsgemäß ist.

Paragraph 5: Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von www.botties.de, im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus bis zur Erfüllung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

Paragraph 6: Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn www.botties.de den zur Aufrechnung gestellten Gegenanspruch anerkannt hat oder sein Bestand rechtskräftig festgestellt ist.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gem. §§ 273, 274 BGB ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Paragraph 7: Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(3) www.botties.de gewährleistet, dass die gelieferte Ware im Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Produktionsbedingt können an den im Onlineshop vertriebenen Sohlen Grate an den Kanten, geringfügige Unebenheiten der Oberfläche und ähnliche Erscheinungen auftreten. Diese stellen nur dann einen Mangel dar, wenn sie die Funktionsfähigkeit der gelieferten Ware beeinträchtigen. Die an den gelieferten Sohlen in Handarbeit hergestellten Lochreihen können leichte Unregelmäßigkeiten aufweisen. Diese berechtigen ebenfalls nur dann zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen, wenn sie die Funktionsfähigkeit der Ware beeinträchtigen.

Weist die gelieferte Ware einen gewährleistungspflichtigen Mangel auf, kommt www.botties.de der Gewährleistungspflicht nach Wahl des Kunden durch kostenfreie Nachlieferung (Austausch der gelieferten Ware) oder kostenfreie Nachbesserung der Ware nach. Kommt www.botties.de der Verpflichtung nicht innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist nach, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (etwa das Recht Wandlung oder Minderung zu verlangen) zu.

Verändert der Kunde die gelieferte Ware ohne Zustimmung von www.botties.de, erlöschen seine Gewährleistungsansprüche.

Paragraph 8: Informationspflichten bei Transportschäden

Weist die Verpackung der von www.botties.de gelieferten Ware oder die Ware selbst bei Anlieferung eine offenbar beim Transport entstandene Beschädigung auf, ist der Kunde verpflichtet, dies www.botties.de unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort per E-Mail mitzuteilen, damit www.botties.de seine Rechte gegenüber DHL wahren kann.

Paragraph 9: Haftungsausschluss

(1) www.botties.de haftet unbeschränkt nur für solche Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung von vorvertraglichen, vertraglichen und nachvertraglichen Haupt- und Nebenpflichten gegenüber dem Kunden beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut, haftet www.botties.de nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für Schäden, die durch leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten entstehen, haftet www.botties.de nicht.

(2) Der vorstehende Haftungsausschluss gilt nicht
– für Schäden, die aus einer durch www.botties.de verursachten Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit herrühren,
– für Schäden, die aus einem Mangel der Ware herrühren, wenn www.botties.de eine Garantie für die Mangelfreiheit des Produktes übernommen hatte,
– für Schäden, die auf einem Mangel beruhen, den www.botties.de dem Kunden arglistig verschwiegen hatte.

(3) Soweit die Haftung von www.botties.de wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, ist auch die persönliche Haftung der Organe und Mitarbeiter von www.botties.de. ausgeschlossen

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.